Piraten Politik

Konzept zur Erneuerung der Piratenpartei 2018

Aufbruch 2018: Zusammenhalt  und Geschlossenheit

Einleitung: Aufbruch 2018

Unter dem Titel „Aufbruch 2018“ werde ich einige Vorschläge zur organisatorischen und inhaltlichen Erneuerung der Piratenpartei publizieren. Für die Hintergründe siehe die Einleitung.

Die Vorschläge werden nur den Anfang des Weges zeigen. Nicht das Ende. Und sie werden auch nicht bei der Durchsetzung helfen. Aber sie zeigen einen Weg. Und damit haben wir oder ein neuer Vorstand etwas, wohin man Kurs setzen kann.

Der aktuelle Bundesvorstand plant und organisiert ein Konzept zur organisatorischen Erneuerung der Beteiligung, der Verwaltung, der Besetzung des Bundesvorstands selbst sowie der Organisation aller beteiligten Parteiorgane auf Bundesebene.
Hierzu bereitet dieser entsprechende SÄA, inkl. SÄA-Ausweichvarianten für den BPT181 und dem BPT182 vor.


3. Maßnahmen zur Förderung des Zusammenhalts in der Partei und der Geschlossenheit nach Außen

Willkommenspaket / Jubi-Pakete

Das von der Mitgliederverwaltung herausgegebene Willkommenspakat ist eine wunderbare Idee, die unbedingt weiter aufrecht erhalten werden soll. Ebenso sind die Jubiläumspakete weiter zu führen.

Gemeinsame Identität

Jedes aktive Mitglied erhält nach Vollzug des Beitritts und nach einer Orientierungsphase von 6 Monaten eine E-Mail-Weiterleitung einer @piratenpartei.de Adresse.
Diese kann jeder Pirat frei nutzen. Die Weiterleitung erlischt ohne Übergangszeit mit dem offiziellen Ende der Parteimitgliedschaft.

Automatisierbare Benutzerprofile im Wiki

Im Zusammenarbeit mit der Serviceeinheit / Mitgliederverwaltung und den Wikiadministratoren sollen Lösungen gefunden werden, wie die bisherigen Benutzerprofile automatisierbar erstellt (allerdings ohne persönliche Daten), nur von den jeweiligen Piraten bearbeitet und auch bei Austritt aus der Partei automatisierbar gelöscht werden können.

Förderung der Vernetzung

Im Rahmen der verfügbaren Mittel veranstaltet das Veranstaltungsmanagement auch Veranstaltungen, die das Ziel haben sollen, den Zusammenhalt zwischen Parteimitgliedern zu fördern. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass eine große Zahl von Piraten, wenn nicht sogar alle profitieren sollen und nicht nur Amtsträger oder Vorstände.

Jedes neue Mitglied sollte innerhalb des ersten halben Mitgliedsjahres zu einem Kennenlerntreff eingeladen werden. Entsprechende Veranstaltungen werden zentral vom Veranstaltungsmanagement geplant und durchgeführt. Dabei kann es zu einer Kombination mit anderen Veranstaltungen kommen (z.B. Parteitage).

Soziale Events und Vernetzungstreffen sollen grundsätzlich Teil jeder Veranstaltung von Piraten sein. Dies schließt insbesondere Parteitage mit ein.

Öffentliches destruktives Verhalten von „öffentlichen Personen“ der Partei

Die nach außen sichtbare Geschlossenheit der Partei ist gerade in Wahlkampfzeiten überaus wichtig. Unüberlegte Nachrichten oder sogar „Likes“ einzelner Piraten, die öffentlich über Social Media erfolgten, können dieses Ansehen schädigen und zu teilweise massiven Rückschlägen bei Kampagnen oder Pressearbeit führen. Dies gilt insbesondere für Mandatsträger, Kandidaten oder Vorstände.
Dieser Umstand ist als Schädigung der Partei zu werten, der auch von Schiedsgerichten entsprechend behandelt werden sollte. Piraten, die als Kandidat oder Vorstand der Piratenpartei aufgestellt oder tätig sind und die somit bewusst geplante Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit sabotieren oder schädigen, sollten daher für eine gewisse Zeit lang von Beauftragung oder offiziellen Tätigkeiten ausgeschlossen werden können.

Kandidaten

Bei der Auswahl von Kandidaten zu Wahlen auf Ebene von EU, Bund oder Land sind Verfahren zu finden und zu etablieren, die dafür sorgen, dass nur solche Kandidaten aufgestellt werden können, die auch über eine entsprechende Eignung verfügen.

So wurden in verschiedenen Aufstellungsversammlungen Kandidaten gewählt, die nicht über ausreichende soziale Fähigkeiten verfügten oder auch keine „Treue“ zur Piratenpartei zeigten. In Einzelfällen waren Kandidaten der Piratenpartei aktiv öffentlich tätig um Werbung für andere Parteien zu machen.
Im Zweifel soll auf die Aufstellung von Kandidaten lieber verzichtet werden, als das Personen aufgestelt werden, die sich zu einer Blamage entwickeln können; dann aber nicht mehr von Listen entfernt werden können.
Stichworte: Brandenburg und EU2014.

Unter Leitung des Bundesvorstands wird ein Gremium einberufen an dem auch die Spitzenkandidaten der BTW17, sowie dort beteiligte Organisatoren teilnehmen sollen. Bis zum BPT181 sind Regularien zu entwerfen, die falls notwendig zu Anträgen beim BPT181 eingebracht werden und die dann zur Aufstellungsversammlung der EU Wahl wirken können.
Diese Regularien müssen öffentlich, transparent und verständlich sein.

Verhältnis zu anderen Parteien

Die Piratenpartei tritt als Partei gemäß deutschem Recht auf. Parteiübergreifende Listen sind nicht möglich. Demgemäß ist festzuhalten: Eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien erfolgt auf der Sachebene in Bezug auf die Förderung gemeinsamer Ziele. Im Zuge eines Wahlkampfes hingegen gelten alle Parteien, die zur selben Wahl antreten, grundsätzlich als politische Gegner.