Im Tagesspiegel findet sich ein interessanter Kommentar zur Parteienkultur: Deutschlands most American Partei. Doch auch die alten Parteien bestehen nicht nur aus verkniffen schauenden Dogmatikern, sondern in jeder Partei gibt es „Junge Wilde“. Es stellt sich also auch die Frage,…
Geheimdienst ohne parlamentarische Kontrolle?
Schäuble schlug vor, die parlamentarische Kontrolle durch ein „Expertengremium ..ähnlich der Überprüfung des Haushalte durch die Rechnungshöfe“ zu ersetzen: Schäuble-Vorstoß: Bundestag bald ohne Geheimdienst-Kontrolle? Das klingt erstmal vielleicht garnicht so schlimm. Nur wenn man genauer schaut: Welche Macht hatten die…