Piraten Politik

Konzept zur Erneuerung der Piratenpartei 2018

Aufbruch 2018

Einleitung

Die Piratenpartei befindet sich in einer schwierigen Phase. Der Hype ist lange vorbei und nun stellt sich die Frage, ob die Partei (über)lebensfähig ist und sich neu fängt. Die Piratenpartei ist am „Scheideweg“ und muss sich entscheiden, wie sie sich in Zukunft aufstellen will.

Seit vielen Jahren bin ich aktives Mitglied. Aktiv in dem Sinne, dass ich hinter den Kulissen tatsächlich $Dinge tue. So war ich in der AG Barrierefreiheit tätig, in der ehemaligen SG Webseite und zuletzt war ich offizieller Beauftragter für die Bundeswebseite und bin freigabeberechtigtes Mitglied der BundesPR.  Das Theme Piratenkleider wird von mir seit vielen Jahren gepflegt, das neue Webdesign mit dem Theme Pirate-Rogue kommt ebenfalls von mir.  Einiges kann man sicher der Wikiseite entnehmen, noch viel mehr jedoch in einer gängigen Suchmaschine. Und wer schon mal bei der Suche ist, wird feststellen, dass ich bereits vor der Piratenpartei als Netizen in vielfältiger Weise tätig war.
Soweit zum Vorgeplänkel. Dieses soll nicht dazu dienen, einen virtuellen Schwanzvergleich zu starten a la „Wer hat mehr getan“, sondern es soll lediglich einen vorauseilenden Wink mit den Lattenzaun geben, dass ich doch ein paar organisatorische Einblicke hatte und hab und nicht danach Strebe aus dem Elfenbeinturm Weisheiten zu verkünden.

Am Anfang des Jahres schrieb ich bereits: Klarmachen zum Angriff!

Dieser Angriff blieb aus. Wir haben zwar zwei oder drei semi-kecke Aktionen im Wahlkampfjahr gestartet, aber ansonsten war nicht viel los. Zwar hab ich damals für den Beitrag viel Zuspruch bekommen, musste jedoch auch feststellen, dass später einige derjenigen, die den Beitrag likten, auch zu denen gehörten, die bei frechen Aktionen oder auch nur bei angreifenden Tweets des Social Media Accounts der Piratenpartei gleich schon zur Zurückhaltung mahnten…

Mangelnde Geschlossenheit

Ebenso hatten wir im Wahlkampf sehr häufig mit einem Mangel an Geschlossenheit zu tun. Viele Aktionen und Kampagnen der Piratenpartei litten nicht allein darunter, dass sie unterfinanziert oder nicht professionell genug waren; Sondern sie wurden aus den eigenen Reihen bekämpft.

Die größten Feinde der Piraten sind Piraten.

Nicht nur die Aktionen wurden bekämpft, sondern auch die Personen, die als Aktive und Ehrenamtliche dahinter standen. War und ist Kritik an Aktionen oftmals berechtigt, so ist der Angriff auf Menschen, die mit besten Wissen und Gewissen tätig sind und sich häufig allein vor einem Berg von Arbeit gelassen fühlen, dies nicht.

Organisatorisches Chaos

Wenn wir die Piratenpartei erneuern und das lecke Schiff wieder flott kriegen wollen, müssen wir endlich einige Dinge angehen. Nicht nur während des Wahlkampfes, auch unabhängig davon fallen immer wieder organisatorische Hürden auf, die politische Aktivität und Kampagnen massiv beeinträchtigen. Die Beeinträchtigung geschieht dabei nicht nur dadurch, dass es keine organisatorischen Regelungen oder Verfahren gibt oder sie nicht funktionieren, sondern dass diese nicht nachhaltig sind, nicht effizient funktionieren.

Beispielsweise seien die Parteitage genannt, die immer und immer wieder durch den fast heroischen Einsatz von Einzelnen in letzter Minute gerettet werden müssen. „Murphys Law“ liebt unsere Parteitage innig. Was dabei schief gehen kann, geht immer schief. Und trotz dieses Chaos, trotz dieses Wahnsinns, funktioniert es am Ende dann doch.
Doch ist das sinnvoll oder effizient? Einige Heros retten den Parteitag und sind danach fix und fertig und krank. Aber vom Parteitag hatten sie dann nichts. Ja, wir können stolz auf diese Menschen sein. Aber wenn wir das jedes Halbe Jahr wieder und wieder mit anschauen ohne das wir was ändern, dann verbrennen wir sehenden Auges Menschen.

Es gibt viele weitere Bereiche, wo viele Dinge nur auf letzter Minute funktionieren oder gar nicht. Wo Beauftragte in de Theorie vorhanden sind, in der Praxis nie erreichbar. Wo massiv Zeit verbraten wird, weil Informationen nicht aktuell sind, falsch geworden sind oder keine Reaktion erfolgte, weil keiner sich zuständig fühlt.

Ebenso sind organisatorische Regeln seit Jahren nicht vorhanden, wo diese dringend notwendig wären. Beispielsweise der Status der AGs.  Dies führt zum nächsten Punkt.

Unzureichende Beteiligung

Wir haben noch einige AGs, die wunderbare Arbeit leisten. Die AG Außenpolitik hat kürzlich einen wunderbaren reflektierenden Artikel über die Situation in Katalonien gebracht. Wir haben auch eine sehr engagierte AG Energiepolitik, die tolle Dinge macht.

Doch dennoch haben die AGs keinen Status. Dinge werden dort engagiert diskutiert, erstellt, erörtert,etc.. Und dann…? Dann verpufft es. Denn es hat keinen Niederschlag in die Partei, keine Wirkung auf unser Programm oder auf die Parteitage.  Auch dies demotiviert.

Es gibt aktuell nur zwei mangelhafte Möglichkeiten sich bei der Piratenpartei politisch zu betätigen:

  1. Durch Anträge bei einem Parteitag
  2. Durch die Wahl zum Vorstand

Ob ein Antrag bei einem Parteitag dran kommt, ist Glücksache. Durch den Stau an Anträgen, die Jahr um Jahr  nicht dran kamen und wieder eingereicht werden, werden neue Anträge weniger Chancen bekommen dran zu kommen.  Durch die ineffiziente Zeitplanung und durch häufige Änderungen der Tagesordnung ist es auch für Antragsteller völlig unplanbar, ob und wann der Antrag dran kommt. Alte Anträge werden aber auch wieder vergessen oder die Motivation diese wieder einzubringen, fiel weg.

Ist ein Antrag dann tatsächlich mal durchgekommen, dann passiert auch oft gar nichts: Einige Antragsteller sehen ihren Job dann als erledigt an. Und dann passiert nichts mehr.  Aber auch organisatorisch passiert oft nichts – Sieht man von der Antragsfabrik ab, dauert es oft Monate, bis angenommene Anträge denn dann mal in offizielle Seiten aufgenommen werden.

Aber es steht ja im Wiki…

Auch dies demotiviert und noch schlimmer: Es behindert die Beteiligung. Denn dadurch, dass nirgends ein aktueller Stand eines Programms zu sehen ist und auch die Begründungen, sowie Pro- und Contra fehlen, hat jeder der auf das vorhandene Aufbauen möchte, erstmal schlechte Karten: Man muss erstmal herausbekommen, was der aktuelle Stand ist. Und das ist eine Sisyphusaufgabe.

Und dies ist der offizielle Weg der Beteiligung.
Ein anderer inoffizieller Weg ist jedoch, laut zu sein. Dies wird dann auch von vielen getan. So wird laut behauptet, die Piratenpartei sei eine „Datenschutzpartei“. Oder sie sei eine „BGE-Partei“. Dies ist mit keinem Beschluss untermauert. Aber durch die stete „laute“ Behauptung, wird von einigen Leuten Politik gemacht.

Auch hier brauchen wir eine Verbesserung. Wir wollten doch mal anderes sein, oder? Zum Beispiel das mit sachorientierten und faktenbasierter Politik…


Aufbruch 2018

Unter dem Titel „Aufbruch 2018“ werde ich in den nächsten drei Tagen Artikel publizieren, die mögliche Wege aus dem Chaos aufzeigen.

Dabei wird es keine schnelle Lösung geben. Und einige der Vorschläge werden nicht auf allseitige Zustimmung treffen. Ganz im Gegenteil. Daher haltet euch fest!

Ahoi, Ihr dreckigen Landratten! Bereitet Euch darauf vor, geentert zu werden!

Vielmehr werden die Vorschläge nur den Anfang des Weges zeigen. Nicht das Ende. Und sie werden auch nicht bei der Durchsetzung helfen. Aber sie zeigen einen Weg. Und damit haben wir oder ein neuer Vorstand etwas, wohin man Kurs setzen kann.

1 Kommentar zu “Aufbruch 2018

  1. Jan Eisklar

    Perceived, danke dafür!

Kommentare sind geschlossen.