Interne Stellungsnahme zu Internetsperrungen des BMI aufgetaucht

Ein internes (?) Dokument aus dem Innenministerium wurde den Publizisten Alvar Freude zugesandt. Es zeigt das Rechtsverständnis eines Zuständigen im BMI in Bezug auf Internetsperrungen auf: BMI-Interna zu Internet-Sperren Das Dokument ist offenbar derzeit nicht öffentlich zugreifbar. Alvar hat es…

ver.di stinkt!

Am Wochenende wurde offenbar nach dem ersten ernsthaften Angebot der Arbeitgeber zwischen diesen und der Verdi ein Tarifvertrag ausgehandelt. Siehe dazu: verdi.de: Vierte Runde: Einigung bringt Gesamtanstieg von 5,8 Prozent Dieses Ergebnis ist so überraschend schnell wie unbefriedigend. Aber das…