Piraten

Piratenpartei – Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft?

Platzhalterbild Segelschiff

Ich hab heute meinen persönlichen Wiki-Eintrag bei den Piraten mit folgendem Text aktualisiert. Dies ist somit eine Fortsetzung des Artikels „Wendepunkt“, welches ich bereits im Januar schrieb. 

 

Die Piratenpartei ist bei ihrer Gründung als Partei des Digitalen Wandels angetreten:
Es entsteht eine neue Generation an Menschen, die mit und im Netz groß geworden sind. Dies führt auch zu einem Wechsel der Sichtweisen darüber, was Privatsphäre und Lebensraum ausmacht. Das Internet, das WWW und Social Media Plattformen werden immer mehr zu einem gewohnten Teil der Lebenswelt. Dies hat auch die Folge, dass Menschen das Netz als Teil ihres Lebenswirklichkeit wahr nehmen.
Dabei verändern sich auch die Grenzen der Wahrnehmung und dessen was privat und was öffentlich ist: In der Offline-Welt macht das, was man mit seinen Sinnen wahr nimmt, die eigene Erlebniswelt aus. In der Online-Welt, im Netz, werden diese Sinne durch die Wahrnehmung und Verarbeitung von Informationen aus Plattformen und Technologien erweitert.
Durch neue Technologien, wie Smartphones aber auch andere digitale Devices und Gadgets, wird dabei die Offline-Welt immer mehr eingebunden und mit der Online-Welt vernetzt.

Menschen des digitalen Wandels sind es gewohnt, ihre Welt und ihr Erleben zu teilen. Ähnlich wie es einst üblich war, Tagebücher auf Papier zu schreiben, tut es auch die Generation Netz. Jedoch nicht auf Papier, sondern in Form von Blogbeiträgen, Videos, im Social Media und auf anderen kreativen IT-gebundenen Medien und digitalen Ausdrucksformen. Dies kollidiert jedoch all zu oft mit veralteten Gesetzen und Dogmen.

Alte Dogmen, insbesondere Regeln aus dem Datenschutz der frühen 80er Jahre, können bislang mit dieser Entwicklung nicht stand halten. Die Regeln und Gesetze blieben aus politischen Gründen, aber auch aufgrund mangelnder Einsicht und Kompetenz der damit betrauten Personen, verhaftet auf einer veralteten Zielrichtung.

Es ist die Aufgabe der Piratenpartei, einen Ausgleich zu finden, zwischen den Anforderungen eines modernen Datenschutzes, der den unerwünschten Missbrauch von personenbezogenen Daten einerseits verhindert, andererseits aber  den Wünschen der Generation Netz, selbstbewusst und selbstbestimmt mit denen eigenen Daten umzugehen, unterstützt: Nämlich digital zu leben und zu erleben, Daten zu teilen und weiterzugeben und sich in der digitalen Selbstsphäre darzustellen.

Dies war das Selbstverständnis der Piratenpartei in ihrer erfolgreichen Vergangenheit.

Die Gegenwart, die auch die vergangenen zwei Jahre mit berücksichtigt, zeichnet jedoch ein düsteres Bild: Obgleich sich die Piratenpartei auch gern als Internetpartei bezeichnet und Kompetenzen auf diesen Bereich für sich beansprucht, ist es ihr über mehrere Jahre nicht gelungen ein Online-Beteiligungssystem zu entwickeln und bereit zustellen.
Das Versprechen auf eine Online-gebundene Beteiligung und Teilhabe wurde von ihr über mehrere Vorstände hinweg nicht erfüllt. Es ist somit auch trauriger Fakt geworden, dass selbst Nicht-IT-freundliche Kommunen über Systeme der Online-Partizipation verfügen oder zumindest über Ratsinformationssysteme. Auch andere Parteien, derer Mitgliedern von der Piratenpartei mangelnde (oft zurecht) Kompetenzen auf diesem Gebiet vorgeworfen werden, sind weiter. Die Piratenpartei hingegen steht auf diesem Gebiet still und fällt somit zurück.

Erschwerend kommt hinzu, dass Mitglieder der Piratenpartei (teilweise in Vorstandsämtern) zu prominenten Vertretern und Pionieren der Internet-Gemeinde ein reserviertes, wenn nicht gar feindliches Verhältnis zeigen.

Aktuelle Themen, die das Internet und Vernetzung betreffen werden überhaupt nicht kommentiert, nicht wahr genommen und nicht umgesetzt. Hieran konnte auch das Engagement Einzelner (auch von mir) nichts ändern. Stattdessen sind die Schwerpunktthemen -wie man übrigens auch anhand der Anträge auf den Bundesparteitagen sieht- längst andere geworden.

Somit konstatiere ich aus meiner persönlichen Sicht, dass die Piratenpartei Deutschland aktuell nicht mehr die digitale Generation und die Netzgemeinde vertritt.  Und damit auch nicht mehr mich.

Ob die Piratenpartei Deutschland die einstigen Ziele und Visionen, die zu ihrer Gründung und zu ihrem Erfolg führten, in Zukunft wieder aufleben kann, muss sie zeigen.

Die Hoffnung stirbt bekanntlich nie.